Agrar- & Verbraucherpolitik

Viel Geschafft! Ein Jahr Grün-Rot
Politik für die Menschen im ganzen Land – Die wichtigsten Erfolge

Geschafft: Verbraucherschutz bei Lebensmitteln verstärkt
Im Bereich der Lebensmittelüberwachung haben wir in Baden-Württemberg Defizite festgestellt – und durch die Schaffung von zehn zusätzlichen Tierarztstellen für die Lebensmittel- und Veterinärüberwachung sowie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 44 weitere Lebensmittelkontrolleure in den Land- und Stadtkreisen 2013 und 2014 umgehend reagiert.

Geschafft: Internet im ganzen Land
Zur Weiterentwicklung der Breitbandinitiative hat das Land im November 2011 Eckpunkte für ein neues Breitbandförderprogramm verabschiedet, das die bedarfsgerechte Schaffung von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsbreitbandnetzen ermöglichen soll. Das neue Förderprogramm soll noch vor der Sommerpause in Kraft gesetzt werden, sobald die EU die Freigabe erteilt. Im Landeshaushalt für 2012 haben wir hierfür 10 Mio. Euro bereitgestellt.

Geschafft: Bio lohnt sich  – Wir fördern Biobauern im Ländle
Die Nachfrage nach ökologisch und regional hergestellten Lebensmitteln übersteigt den Anbau in Baden-Württemberg bei weitem. Mit dem Aktionsplan „Bio aus Baden-Württemberg" verbessern wir die Situation des Biolandbaus von der Forschung über die Ausbildung bis hin zur Vermarktung verbessern. Die Umstiegshilfen für Landwirte von konventionell auf Bio wurden von uns wieder bereitgestellt.

Geschafft: Urlaub auf dem Land – sanfte Potenziale im Tourismus fördern
Wir haben die Stärkung der wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit von Tourismusinfrastruktureinrichtungen, den Ausbau des sanften Tourismus und die Unterstützung von strukturschwachen Gebieten zu den wichtigsten Förderzielen des Tourismusinfrastrukturprogramms gemacht. Bereits 2012 wurden diese neuen Förderkriterien bei der Auswahl der Projekte zugrunde gelegt.

Geschafft: Landesbeauftragte für Tierschutz  - Anlaufstelle für Ideen und Fragen
Dr. Cornelie Jäger ist zur ersten Landesbeauftragten für Tierschutz ernannt worden. Die Landesbeauftragte für Tierschutz ist Anlaufstelle für Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern und wird eine wichtige Ansprechpartnerin für alle, die sich mit dem Tierschutz und der Tierhaltung beschäftigen.

Geschafft: Naturschutz – Wir holen ein Randthema ins Zentrum
Wir haben den Naturschutzetat im Jahr 2012 auf 36,7 Mio. Euro erhöht, was einem Zuwachs um 20 Prozent entspricht. Das spiegelt unser großes Engagement für den Naturschutz wider.

Geschafft: Wir haben Mut zur Natur – Nationalpark wird mit Bürgern diskutiert
Wir streben die Einrichtung eines Nationalparks Nordschwarzwald an. Dazu begleiten wir bereits seit Mitte 2011 im Nordschwarzwald einen intensiven Diskussionsprozess mit Bürgerinnen und Bürgern. Die in der Debatte aufgeworfenen Fragen werden durch ein unabhängiges Gutachten untersucht, dessen Ergebnisse bis Ende 2012 vorliegen sollen.