Edith Sitzmann: Missachtung des Souveräns

DB verweigert Fortsetzung der Lenkungskreissitzung

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Edith Sitzmann hat die Weigerung der Deutschen Bahn, noch im Oktober oder November die unterbrochene Sitzung des S-21-Lenkungskreises fortzusetzen, scharf kritisiert. "Schlechte Nachrichten über die Kostenentwicklung sollen offensichtlich auf einen Zeitpunkt nach der Volksabstimmung verschoben werden, anders kann ich mir dieses skandalöse Verhalten nicht erklären", so Sitzmann. Sie wertete diese Absage der DB auch als Missachtung der Stimmbürger, die am 27. November über das S-21-Kündigungsgesetz  abstimmen wollen: "Alle – Befürworter wie Gegner des Projekts - bemühen sich um Information, Debatte und Kommunikation, die DB verweigert sich. Das macht sie nicht glaubwürdiger. Wenn die Bahn gleichzeitig für die Zeit bis zur Abstimmung weitere Auftragsvergaben ankündigt, macht sie damit nur deutlich, dass ihr das Volk den Buckel runterrutschen kann. Das kommt beim Souverän nicht gut an."

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Edith Sitzmann hat die Weigerung der Deutschen Bahn, noch im Oktober oder November die unterbrochene Sitzung des S-21-Lenkungskreises fortzusetzen, scharf kritisiert. "Schlechte Nachrichten über die Kostenentwicklung sollen offensichtlich auf einen Zeitpunkt nach der Volksabstimmung verschoben werden, anders kann ich mir dieses skandalöse Verhalten nicht erklären", so Sitzmann. Sie wertete diese Absage der DB auch als Missachtung der Stimmbürger, die am 27. November über das S-21-Kündigungsgesetz  abstimmen wollen: "Alle – Befürworter wie Gegner des Projekts - bemühen sich um Information, Debatte und Kommunikation, die DB verweigert sich. Das macht sie nicht glaubwürdiger. Wenn die Bahn gleichzeitig für die Zeit bis zur Abstimmung weitere Auftragsvergaben ankündigt, macht sie damit nur deutlich, dass ihr das Volk den Buckel runterrutschen kann. Das kommt beim Souverän nicht gut an."